FRAND nach Huawei ./. ZTE in der UPC-Rechtsprechung

Die Prüfungsschritte

Das Dossier ordnet die Entscheidungen nach den Schritten der rechtlichen Prüfung. Je Schritt die Frage, um die es geht, und die Zahl der Entscheidungen, die sich dazu äußern.

1. 1. Rahmen und Prüfungsmaßstab

   Gilt Huawei ./. ZTE vor dem UPC, in welcher Reihenfolge und mit welcher Darlegungslast?

   22 Entscheidungen

2. 2. Verletzungshinweis

   Hat der SEP-Inhaber den Verletzer vor der Klage ausreichend auf die Verletzung hingewiesen?

   5 Entscheidungen

3. 3. Lizenzbereitschaft

   Hat der Verletzer seine Bereitschaft zum Abschluss einer FRAND-Lizenz hinreichend erklärt und gezeigt?

   11 Entscheidungen

4. 4. FRAND-Angebot des SEP-Inhabers

   Hat der SEP-Inhaber ein konkretes, schriftliches Angebot zu FRAND-Bedingungen gemacht und erläutert?

   11 Entscheidungen

5. 5. Gegenangebot

   Hat der Verletzer zügig und mit einem konkreten FRAND-Gegenangebot reagiert?

   5 Entscheidungen

6. 6. Sicherheitsleistung und Rechnungslegung

   Hat der Verletzer nach Ablehnung des Gegenangebots angemessene Sicherheit geleistet und abgerechnet?

   7 Entscheidungen

7. 7. Verhandlungen und gerichtliche FRAND-Bestimmung

   Wie wird das Verhalten in den Verhandlungen gewürdigt, und bestimmt das Gericht selbst eine FRAND-Rate?

   18 Entscheidungen

8. 8. Anti-Suit-Injunctions

   Wie reagiert das UPC auf (drohende) Anti-Suit-Injunctions anderer Gerichte?

   10 Entscheidungen

9. 9. Vorlage von Lizenzverträgen und Vertraulichkeit

   Muss der SEP-Inhaber Vergleichslizenzen vorlegen, und wie werden sie geschützt?

   40 Entscheidungen

Ausgewählte Fundstellen

Je Prüfungsschritt eine Entscheidung – Berufungsgericht zuerst, dann die am häufigsten zitierte, dann die neueste – mit einem wörtlichen Zitat aus der Entscheidung. Die Auswahl ist keine rechtliche Bewertung.