Zum Inhalt springen
patentino

Entwurf – rechtlich prüfen lassen. Dieser Text ist ein Entwurf und noch nicht abschließend rechtlich geprüft.

Datenschutzerklärung

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nur, soweit dies für den Betrieb von patentino erforderlich ist. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich in der Europäischen Union. Tracking, Analyse-Tools und Werbe-Cookies setzen wir nicht ein.

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

Lukas Gabriel
Allerstraße 43
12049 Berlin
Deutschland
E-Mail: hallo@patentino-ai.de

Ein Datenschutzbeauftragter ist nicht bestellt, da die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür nicht vorliegen. Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich bitte an die oben genannte E-Mail-Adresse.

2. Hosting und Auftragsverarbeitung

patentino wird bei Amazon Web Services EMEA SARL, 38 Avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („AWS“), betrieben. Server, Datenbank und gespeicherte Dokumente befinden sich in der AWS-Region Frankfurt am Main (eu-central-1). Auch die KI-Verarbeitung (Amazon Bedrock, Abschnitt 8) erfolgt über AWS ausschließlich in EU-Regionen. Für den Versand von E-Mails nutzen wir Google Workspace (Abschnitt 5).

AWS verarbeitet die Daten als Auftragsverarbeiter in unserem Auftrag und nach unseren Weisungen. Mit AWS besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO (AWS Data Processing Addendum). Neben AWS setzen wir nur für den E-Mail-Versand einen weiteren Auftragsverarbeiter ein (Google, siehe Abschnitt 5).

Rechtsgrundlage ist unser berechtigtes Interesse an einem sicheren und zuverlässigen Betrieb (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) sowie – soweit Sie patentino als Kunde nutzen – die Vertragserfüllung (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO).

3. Aufruf der Website, Server-Logs

Beim Aufruf unserer Website verarbeitet der Server technisch notwendige Daten, die Ihr Browser übermittelt: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, aufgerufene Adresse, HTTP-Statuscode, übertragene Datenmenge, Referrer-URL sowie Browser- und Betriebssystemangaben (User-Agent).

Diese Daten verarbeiten wir, um die Website auszuliefern, ihre Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten und Missbrauch (z. B. Angriffe) zu erkennen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die Server-Logs werden nach spätestens 14 Tagen gelöscht, sofern sie nicht zur Aufklärung eines konkreten Sicherheitsvorfalls länger benötigt werden.

Schriftarten werden von unserem eigenen Server geladen. Es werden keine Inhalte von Drittanbietern (z. B. Google Fonts, CDNs, Social-Media-Plugins) eingebunden.

4. Cookies und lokaler Speicher

Die öffentlichen Seiten von patentino setzen keine Cookies. Erst wenn Sie sich in der Anwendung anmelden, setzen wir ein technisch notwendiges Sitzungs-Cookie (patentino_session), das Sie während Ihrer Sitzung angemeldet hält. Es ist auf unsere Domain beschränkt, für Skripte nicht auslesbar (HttpOnly) und läuft spätestens nach 14 Tagen ab oder wird bei der Abmeldung gelöscht.

Zusätzlich speichert die Anwendung Einstellungen (z. B. gewählte Filter oder Ansichten) im lokalen Speicher Ihres Browsers. Diese Daten verbleiben auf Ihrem Gerät und werden nicht an uns übermittelt.

Rechtsgrundlage ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG (unbedingt erforderliche Speicherung) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Tracking-, Analyse- oder Marketing-Cookies sowie Cookies von Drittanbietern verwenden wir nicht.

5. Anmeldung zum Frühzugang (Double-Opt-in)

Wenn Sie sich über das Formular auf unserer Website für den Frühzugang anmelden, verarbeiten wir die von Ihnen angegebenen Daten:

Zweck ist, Sie über den Frühzugang zu patentino zu informieren und Sie zur Freischaltung Ihres Zugangs zu kontaktieren. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Neuigkeiten per E-Mail erhalten Sie nur, wenn Sie sich gesondert dafür anmelden (Abschnitt 5a).

Double-Opt-in: Nach dem Absenden erhalten Sie eine E-Mail mit einem Bestätigungslink. Erst wenn Sie diesen Link aufrufen, ist Ihre Anmeldung aktiv. So stellen wir sicher, dass sich niemand mit fremder E-Mail-Adresse anmeldet. Zeitpunkt der Anmeldung und der Bestätigung speichern wir als Nachweis Ihrer Einwilligung (Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Anmeldungen, die nicht innerhalb von 30 Tagen bestätigt werden, löschen wir automatisch.

E-Mail-Versand: Unsere E-Mails versenden wir als hallo@patentino-ai.de über den SMTP-Relay-Dienst von Google Workspace. Anbieter ist die Google Cloud EMEA Limited, Velasco, Clanwilliam Place, Dublin 2, Irland, als Auftragsverarbeiter auf Grundlage der Google-Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (Cloud Data Processing Addendum). Google erhält die Empfängeradresse und den Inhalt der jeweiligen E-Mail, soweit es für die Zustellung nötig ist; Ihre Angaben speichern wir in unserer eigenen Datenbank bei AWS in Frankfurt. Eine Verarbeitung durch Google außerhalb der EU, etwa in den USA, können wir nicht ausschließen; Google LLC ist nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert, ergänzend gelten die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission. Ist der Versand über Google gestört, versenden wir ersatzweise über Amazon Simple Email Service (Amazon SES) in der AWS-Region Frankfurt (siehe Abschnitt 2).

Widerruf und Abmeldung: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen – über den Abmeldelink, der in jeder E-Mail enthalten ist, oder per E-Mail an datenschutz@patentino-ai.de. Beim Aufruf des Abmeldelinks löschen wir Ihre Angaben sofort. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

Kommt kein Vertrag zustande, löschen wir bestätigte Anmeldungen spätestens nach zwölf Monaten. Kommt ein Vertrag zustande, gelten die Angaben in Abschnitt 6.

Bitte geben Sie in der Nachricht keine Mandanten- oder Verfahrensdaten an.

5a. Neuigkeiten per E-Mail (Newsletter)

Auf unserer Startseite und im Formular „Kostenlos testen“ können Sie sich freiwillig für Neuigkeiten zu patentino anmelden, zum Beispiel zu neuen Funktionen und zum Start. Wir schreiben selten. Dabei verarbeiten wir:

Ihren Namen oder Ihre IP-Adresse speichern wir für die Neuigkeiten nicht.

Zweck ist der Versand von Neuigkeiten zu patentino. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die Anmeldung ist freiwillig und keine Voraussetzung für einen Testzugang.

Double-Opt-in: Neuigkeiten erhalten Sie erst, nachdem Sie den Bestätigungslink in unserer E-Mail aufgerufen haben. Melden Sie sich im Formular „Kostenlos testen“ an, bestätigen Sie mit demselben Link Ihre Testanfrage und die Neuigkeiten. Wortlaut und Zeitpunkte speichern wir als Nachweis Ihrer Einwilligung (Art. 7 Abs. 1 DSGVO). Unbestätigte Anmeldungen löschen wir nach 30 Tagen automatisch.

Speicherung und Versand: Die Liste führen wir selbst, in unserer Datenbank bei AWS in Frankfurt (Abschnitt 2); einen externen Newsletter-Dienst setzen wir nicht ein. Öffnungen und Klicks werten wir nicht aus. Versendet werden die E-Mails wie in Abschnitt 5 beschrieben über Google Workspace.

Widerruf: Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen – mit einem Klick über den Abmeldelink in jeder E-Mail oder per E-Mail an datenschutz@patentino-ai.de. Wir löschen Ihre Adresse dann sofort von der Liste; im Sicherheitsprotokoll bleibt nur ein Eintrag ohne Ihre E-Mail-Adresse. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt unberührt.

Speicherdauer: bis zu Ihrem Widerruf. In Datensicherungen ist die Adresse danach noch bis zu 30 Tage enthalten.

6. Nutzerkonto und Anmeldung

Für die Nutzung der Anwendung legen wir für Sie ein Nutzerkonto an. Dabei verarbeiten wir Benutzername, ggf. Name und E-Mail-Adresse, Ihr Passwort (ausschließlich als kryptografischer Hash, nicht im Klartext), Ihre Rolle (z. B. Administrator) sowie Ihre Kontingent- und Nutzungsdaten (z. B. Anzahl der Recherchen).

Zum Schutz der Konten protokollieren wir sicherheitsrelevante Vorgänge wie erfolgreiche und fehlgeschlagene Anmeldungen, Passwortänderungen und Änderungen an Nutzerkonten jeweils mit Zeitpunkt, Benutzername und IP-Adresse.

Sobald unsere AGB in Kraft sind, speichern wir zu Ihrem Konto außerdem, welche Fassung der AGB Sie wann und auf welchem Weg (bei der Annahme der Einladung oder nach der Anmeldung) akzeptiert haben, um den Vertragsschluss nachweisen zu können.

Rechtsgrundlage ist die Erfüllung des Vertrags (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und für das Sicherheitsprotokoll unser berechtigtes Interesse an der Sicherheit der Anwendung (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Testzugänge: Während einer kostenlosen Testphase schicken wir Ihnen E-Mails zum Testzugang: eine Begrüßung mit ersten Schritten sowie Hinweise, wenn Ihre Credits weitgehend verbraucht sind, wenn die Testphase bald endet oder beendet ist und bevor das Testkonto gelöscht wird. Diese Mails gehören zur Durchführung der Testphase (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Zusätzlich senden wir, auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer guten Einführung und an Rückmeldungen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), höchstens eine Mail mit Tipps (am zweiten oder dritten Tag, nur wenn Sie patentino bis dahin wenig genutzt haben) und eine Bitte um Feedback sieben Tage nach dem Ende der Testphase. Diese beiden Mails enthalten einen Abmeldelink; nach der Abmeldung erhalten Sie sie nicht mehr. Versendet werden die E-Mails wie in Abschnitt 5 beschrieben über Google Workspace.

Wird aus einem Testzugang kein regulärer Zugang, löschen wir das Testkonto 90 Tage nach dem Ende der Testphase automatisch, mit gespeicherten Recherchen, Merkliste und API-Schlüsseln; dabei wird auch der Schlüssel des Kontos vernichtet (Crypto-Shredding, Abschnitt 12). Sieben Tage vorher informieren wir Sie per E-Mail. Einträge im Sicherheitsprotokoll zu einem gelöschten Testkonto bleiben ohne Benutzername und IP-Adresse erhalten.

6a. Hilfe & Kontakt in der Anwendung

Über „Hilfe & Kontakt“ in der Anwendung können Sie uns eine Nachricht schicken. Dabei verarbeiten wir die gewählte Kategorie, Betreff und Nachricht, einen optional hochgeladenen Screenshot sowie automatisch Ihr Konto (Benutzername, Name, E-Mail-Adresse), Ihre Kanzlei, ob Sie einen Testzugang nutzen, Ihren Browser (User-Agent) und die Seite der Anwendung, auf der Sie die Nachricht geschrieben haben – ohne Suchinhalte.

Zweck ist die Bearbeitung und Beantwortung Ihrer Anfrage. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, soweit die Anfrage Ihre Nutzung von patentino betrifft, im Übrigen unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung von Anfragen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Die Nachricht speichern wir in unserer Datenbank bei AWS in Frankfurt, verschlüsselt mit dem Schlüssel Ihres Kontos (Abschnitt 12), und schicken sie an support@patentino-ai.de; Sie erhalten eine Eingangsbestätigung. Versendet wird wie in Abschnitt 5 beschrieben über Google Workspace. Erledigte Anfragen löschen wir 12 Monate nach dem Abschluss, außerdem mit Ihrem Konto. Die Kopie in unserem Postfach bewahren wir auf, solange sie für die Bearbeitung Ihrer Anfrage nötig ist. Bitte geben Sie keine Mandanten- oder Verfahrensdaten an.

7. Recherchen, Suchverlauf, Merkliste und Chat

Wenn Sie eine Recherche durchführen oder den Chat-Assistenten nutzen, verarbeiten wir Ihre Eingaben (insbesondere die Schilderung des Sachverhalts bzw. Ihre Fragen), die gewählten Filter und die Ergebnisse. Ihre Recherchen werden Ihrem Nutzerkonto zugeordnet im Suchverlauf gespeichert, damit Sie sie später wieder aufrufen, exportieren oder – wenn Sie dies wünschen – für andere Nutzer freigeben können. Einträge, die Sie in der Merkliste speichern, werden ebenfalls Ihrem Konto zugeordnet. Chats mit dem Assistenten (Fragen, Antworten, zitierte Entscheidungen) werden Ihrem Konto zugeordnet im Chat-Verlauf gespeichert; Sie können sie umbenennen, archivieren, löschen und innerhalb Ihrer Kanzlei zum Lesen freigeben.

Privatmodus und Einstellungen: Im Privatmodus (Schalter „Privat“ in der Anwendung) werden Recherchen und Chats nicht gespeichert; wir erfassen dann nur den Verbrauch an Credits (Art und Zeitpunkt der Nutzung, ohne Inhalte). Exporte, das Merken von Entscheidungen und das Zuordnen zu einem Fall bleiben möglich und speichern nur das, was Sie dabei ausdrücklich auswählen. Unter „Datenschutz & Verlauf“ können Sie das Speichern dauerhaft ausschalten und eine kürzere Löschfrist wählen (30, 90 oder 365 Tage). Ihre Kanzlei kann das Speichern für alle Mitglieder ausschalten oder eine Höchstfrist festlegen; es gilt jeweils die strengste Einstellung.

Gespeicherte Recherchen, Chats und Notizen werden zusätzlich auf Anwendungsebene verschlüsselt (siehe Abschnitt 12). Administratoren – auch wir als Betreiber – sehen keine Suchinhalte, sondern nur Nutzungszahlen. Freigaben sind nur innerhalb Ihrer eigenen Kanzlei möglich.

Gespeicherte Recherchen und Chats werden nach Ablauf einer Frist automatisch gelöscht (Standard: 180 Tage, bei Chats ab der letzten Nachricht; die Frist kann je Kanzlei angepasst und von Ihnen verkürzt werden). Einträge im Suchverlauf, im Chat-Verlauf und in der Merkliste können Sie außerdem jederzeit selbst löschen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

8. KI-Verarbeitung über Amazon Bedrock

Für die KI-Funktionen von patentino nutzen wir Amazon Bedrock, einen Dienst von Amazon Web Services EMEA SARL (Anschrift siehe Abschnitt 2). Eingesetzt werden:

Dabei werden der Text Ihrer Anfrage bzw. Chat-Nachricht sowie Auszüge aus Gerichtsentscheidungen verarbeitet – nicht jedoch Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse oder sonstige Kontodaten. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich in AWS-Regionen innerhalb der EU (EU-Inferenzprofile). Laut AWS-Dienstbedingungen werden Eingaben und Ausgaben weder zum Training von Modellen verwendet noch an die Modellanbieter weitergegeben oder von diesen über die Verarbeitung hinaus gespeichert.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Erbringung der vertraglich geschuldeten Recherchefunktion) sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

9. Hinweise für Berufsgeheimnisträger

Für eine gute Recherche genügt eine anonymisierte Schilderung des Sachverhalts. Bitte geben Sie keine Namen von Mandanten, Parteien oder sonstige personenbezogene Daten ein, soweit diese für die Recherche nicht erforderlich sind. Einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO sowie eine Verschwiegenheitsverpflichtung nach § 43e BRAO bzw. § 39c PAO schließen wir mit unseren Kunden auf Anfrage ab.

Empfänger

Empfänger personenbezogener Daten sind AWS (siehe Abschnitte 2, 5 und 8) und – für den E-Mail-Versand – Google (siehe Abschnitt 5), jeweils als Auftragsverarbeiter. Eine Übermittlung in Drittländer außerhalb der EU bzw. des EWR ist nur beim E-Mail-Versand über Google möglich (Abschnitt 5). Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nur, wenn wir hierzu gesetzlich verpflichtet sind.

10. Speicherdauer

11. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO): Soweit wir Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen.

Zur Ausübung Ihrer Rechte genügt eine E-Mail an datenschutz@patentino-ai.de.

Beschwerderecht: Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Für uns zuständig ist: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Alt-Moabit 59–61, 10555 Berlin.

12. Datensicherheit

Die Übertragung zwischen Ihrem Browser und patentino erfolgt verschlüsselt per TLS 1.2 oder höher (HTTPS). Datenbank, Backups und Dokumente werden verschlüsselt gespeichert. Gespeicherte Recherchen, Chats und Notizen werden zusätzlich auf Anwendungsebene mit AES-256-GCM verschlüsselt; dafür erhält jeder Nutzer einen eigenen Schlüssel, der über den AWS Key Management Service (KMS) in Frankfurt verwaltet wird. Passwörter speichern wir ausschließlich als Hash.

Der Zugriff auf Inhalte folgt dem Need-to-know-Prinzip: Rollen und Rechte (Kanzlei-Administrator, Nutzer) begrenzen, wer was sehen darf; Anmeldungen und Verwaltungsaktionen werden protokolliert. Eine Übersicht unserer technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOMs) stellen wir Kunden auf Anfrage zur Verfügung.

Automatisierte Entscheidungen

Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling im Sinne von Art. 22 DSGVO findet nicht statt. Die KI-Funktionen dienen ausschließlich der Recherche in Gerichtsentscheidungen.

Änderungen

Wir passen diese Datenschutzerklärung an, wenn sich die Verarbeitung oder die Rechtslage ändert. Es gilt die jeweils hier veröffentlichte Fassung.

Stand: Oktober 2026