Datenquellen

Welche Rechtsprechung patentino durchsucht, woher sie stammt, unter welchen Bedingungen wir sie nutzen und wie oft sie aktualisiert wird.

Maßgeblich ist stets die amtlich veröffentlichte Fassung. patentino ist kein offizielles Angebot der genannten Gerichte und Ämter.

Durchsuchbare Quellen

Durchsuchbar

Umfang: Entscheidungen und Anordnungen des UPC (Lokal-, Regional-, Zentralkammern, Berufungsgericht). Rund 2.100 durchsuchbare Dokumente (Stand 6. Oktober 2026). Zahlen nach Jahr und Spruchkörper
Herkunft: Öffentlich zugängliche Entscheidungen und Anordnungen des Gerichts, die wir als Dokumente sammeln bzw. hochladen und für die Suche aufbereiten (Text, Randnummern, Metadaten wie Spruchkörper, Datum und Aktenzeichen).
Nutzungsbedingungen: Gerichtsentscheidungen im Wortlaut des Gerichts. Maßgeblich ist stets die vom Gericht veröffentlichte Fassung; die App verlinkt dorthin, soweit eine Fundstelle bekannt ist. patentino ist kein offizielles Angebot des Einheitlichen Patentgerichts.
Aktualisierung: Laufend ergänzt, nicht tagesaktuell. Der Bestand erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Amtliche Quelle: unifiedpatentcourt.org

Durchsuchbar

Umfang: Patentsachen des X. Zivilsenats, Patent- und FRAND-Sachen des Kartellsenats (ab 2010). Rund 550 durchsuchbare Dokumente.
Herkunft: Schnittstelle „Rechtsinformationen des Bundes“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (derzeit in der Testphase). Links führen zur Entscheidung auf rechtsprechung-im-internet.de.
Nutzungsbedingungen: Gerichtsentscheidungen und amtliche Leitsätze sind amtliche Werke ohne Urheberrechtsschutz (§ 5 Abs. 1 UrhG).
Aktualisierung: Täglicher Abgleich mit der Schnittstelle.
Amtliche Quelle: rechtsprechung-im-internet.de

Quelle: Rechtsinformationen des Bundes (BMJV) – amtliche Entscheidungen (§ 5 UrhG)

Diese Quellen sind noch nicht in patentino durchsuchbar.

In Vorbereitung

Geplanter Umfang: Alle Entscheidungen und Stellungnahmen der Großen Beschwerdekammer (G, R), vom UPC zitierte Entscheidungen und die von der Großen Beschwerdekammer zitierten Entscheidungen der Technischen Beschwerdekammern (amtlicher EPA-Datensatz, Stand September 2026).
Herkunft: Offizieller Datensatz „Decisions of the EPO boards of appeal“ des Europäischen Patentamts (XML), unter Lizenz bezogen.

In Vorbereitung

Geplanter Umfang: Patentsenate: Nichtigkeits-, Beschwerde- und Gebrauchsmustersachen (ab 2010).
Herkunft: Schnittstelle „Rechtsinformationen des Bundes“ des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (derzeit in der Testphase). Links führen zur Entscheidung auf rechtsprechung-im-internet.de.

In Vorbereitung

Geplanter Umfang: Urteile, Beschlüsse und Schlussanträge zu Patenten, ergänzenden Schutzzertifikaten, Durchsetzungsrichtlinie, Zuständigkeit in IP-Sachen, FRAND/SEP und Erschöpfung – dazu jede vom UPC zitierte EuGH-Entscheidung; täglich aktualisiert.
Herkunft: Offene Datendienste des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (Texte in Deutsch und Englisch, soweit vorhanden). Links führen zum Dokument auf EUR-Lex.

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